Imagination is more important than knowledge - A. Einstein

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der

Fa. CompiTek IT Services & PC Hilfe

Inhaber: Karl Stockenhofen

1. Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Lieferungen von "CompiTek IT-Services & PC Hilfe Karl Stockenhofen" (im folgenden CompITek genannt). Nachstehende Bedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, einschließlich Beratung, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CompITek Änderungen erfahren. Bedingungen des Käufers werden auch bei nicht wiederholtem ausdrücklichen Einspruch von CompITek nicht verpflichtend. Diese AGB gelten bei Folgegeschäften auch dann, wenn CompITek nicht nochmals ausdrücklich auf sie hingewiesen hat. Es gelten die jeweils aktuellen AGB der Firma CompITek. Ältere AGB verlieren ihre Gültigkeit.

2. Angebot und Abschluss
Angebote sind freibleibend. Alle Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von CompITek verbindlich. Anwendungstechnische Beratung gibt CompITek nach bestem Wissen aufgrund vorliegender Erfahrung. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der gelieferten Geräte und Programme sind unverbindlich und befreien den Abnehmer nicht von eigener Prüfung. Installationsvorbereitungen (z.B. für den Betrieb des Liefergegenstandes notwendige Stromversorgungseinrichtungen) gehören ohne besondere Absprache mit CompITek nicht zum Lieferumfang und können nur gegen gesonderte Berechnung von CompITek oder von durch den Abnehmer zu beauftragenden Personen vor Anlieferung der Ware durchgeführt werden und müssen den geltenden Fachnormen entsprechen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei Gebrauch der gelieferten Ware ist ausschließlich der Abnehmer verantwortlich.

3. Lieferfristen und Verzug
Lieferfristen und -termine gelten als nur annähernd vereinbart, Teillieferungen sind zulässig. Lieferfristen verlängern sich -auch innerhalb eines Verzuges- angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen nicht von CompITek zu vertretenden Verzögerungen.

4. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt nach bestem Ermessen von CompITek mit Schwerpunkt auf sichersten Ablauf, jedoch ohne Gewähr für billigste Verfrachtung. Sämtliche Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen des Abnehmers gehen zu dessen Lasten. Versandweg und -mittel sind der Wahl von CompITek überlassen. Bei Versandverzögerung ohne Verschulden von CompITek erfolgt Lagerung und Versicherung zulasten des Abnehmers.

5. Preise
Die angegebenen Preise in Preislisten, Katalogen und Angeboten sind freibleibend und verstehen sich inkl. der jeweils geltenden MwSt., sowie ohne anfallende Fracht-, Porto- und Lagerkosten. Sollten sie sich zwischen Vertragsabschluss und Lieferung allgemein erhöhen oder erniedrigen, so können die zum Liefertermin gültigen Preise zugrunde gelegt werden.

6. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von CompITek 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Der Käufer verpflichtet sich, nach Ablauf dieser Frist ohne besondere Mahnung Zinsen auf unsere Forderung in Höhe von 8% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden.

7. Abnahmeverzug
Wenn der Abnehmer nach Ablauf einer ihm von CompITek gesetzten angemessenen Frist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht zur Abnahme bereit zu sein, kann CompITek vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend machen. Sofern der Abnahmeverzug länger als 30 Tage dauert, hat der Käufer pro Monat mindestens 1% des Gesamtpreises ohne Abzug als Lagerkosten zu zahlen. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann CompITek mindestens 25% der Gesamtsumme ohne Abzug fordern, sofern der Abnehmer nicht einen geringeren Schaden nachweisen kann. Im Übrigen bleibt CompITek die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens vorbehalten.

8. Eigentumsvorbehalt
Fungiert CompITek als Vermittler zwischen dem Käufer und dem Händler und die Ware weist Defekte auf, die nicht auf das Verschulden von CompITek zurückzuführen sind, so besteht die gesetzliche Haftungspflicht zwischen dem Käufer und dem Händler. Tritt CompITek selber als Händler auf, steht CompITek bis zur vollständigen Bezahlung seiner Lieferleistung das uneingeschränkte Eigentumsrecht zu. Der Abnehmer ist nicht berechtigt, die Ware gewerbsmäßig zu veräußern. Jede von CompITek gelieferte Ware bleibt Eigentum von CompITek bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

9. Mängelrüge und Gewährleistung
Generell gelten für die Garantiezusagen von CompITek die Bedingungen des Herstellers der veräußerten Ware. Die Garantiezusage erlischt, wenn der Abnehmer oder seine Erfüllungsgehilfen Geräte oder Programme verändern, veräußern, fahrlässig oder mutwillig beschädigen, Gerätenummern bzw. -siegel entfernen oder die Geräte/Programme unsachgemäß behandeln. CompITek entstehende Kosten für Abholung, Rücksendung und Arbeitslohn für den Austausch defekter Geräte, Teile oder Programme fallen nicht unter die Gewährleistung.

10. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Die Haftung von CompITek ist in jedem Lieferungsfall der Höhe nach durch den Verkaufswert des jeweiligen Gegenstandes begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche, besonders auch für Folgeschäden aus dem Gebrauch gelieferter Programme, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Bei vorsätzlichem Verhalten auf Seiten von CompITek gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen von CompITek verursacht wurde.

11. Reparaturen
Wird vor der Ausführung einer Reparatur die Erstellung eines Kostenvoranschlages gewünscht, ist dies ausdrücklich anzugeben und durch den Ausführenden schriftlich zu bestätigen. Die entstehenden Kosten für den Voranschlag werden im Reparaturfall vergütet. Ob eine Reparatur in eigener oder vom Auftragnehmer beauftragter Werkstatt erfolgt, liegt in seinem Ermessen. Entstehende Kosten für Versand und Verpackung gehen zulasten des Auftraggebers, auf Ziff. 4+5 der Bedingungen wird verwiesen. Die Auslieferung von Reparaturgeräten erfolgt ausnahmslos gegen sofortige Bezahlung per Scheck oder in bar.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sowie Gerichtsstand ist der Standort des für den Sitz von CompITek zuständigen Amtsgerichts in Syke.

13. Ergänzende Bestimmungen
Ergänzend zu den vorstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten die allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Fassung. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen.

14. Änderung dieser AGB, salvatorische Klausel
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich des hier beschriebenen Gegenstandes und schaffen alle vorherigen oder zeitweiligen Verabredungen oder Vereinbarungen, schriftlich oder mündlich, hinsichtlich dieses Gegenstands ab und ersetzen sie. Jede Änderung, Hinzufügung oder Weglassung von einzelnen Teilen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur dann gültig, wenn sie von CompITek schriftlich bestätigt wurde. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.